Persönliche Haftung des Chief Compliance Officers (CCO) und der Compliance-Verantwortlichen

Die meisten großen Unternehmen in Deutschland haben bereits Compliance-Systeme eingeführt und unter oft erheblichem Aufwand auch am Leben erhalten. Zu den inzwischen unbestrittenen Kernelementen eines Compliance-Systems gehört auf der organisatorischen Ebene die Bezeichnung einer Person, die für Compliance im Unternehmen nicht nur Verantwortung übernehmen soll, sondern in der auch alle Compliance-relevanten Unternehmensbereiche gebündelt werden. Diese Funktion übernehmen in der Regel der sog. Chief Compliance Officer (CCO) oder – in einer Konzernstruktur – der sog. Regional Compliance Officer (RCO). Diese Personen könnten unter dem Oberbegriff der Compliance-Verantwortlichen zusammengefasst werden.

So groß wie der Aufgabenbereich der Compliance Officer ist, so riskant ist auch ihr Beruf, wenn es um die Möglichkeit der persönlichen Haftung geht. Während sich die zivilrechtliche Haftung in der Regel in Haftungsansprüchen äußert, so kann die strafrechtliche Verantwortung viel schmerzhafter sein, zumal hier Geld- und sogar Gefängnisstrafen drohen. Insbesondere der strafrechtliche Bereich der persönlichen Haftung der Compliance Officer ist in der letzten Zeit problematisiert worden, nachdem der Bundesgerichtshof sich zu der Frage äußerte und feststellte, dass ein Compliance Officer für sämtliche Verstöße verantwortlich sein kann, die aus dem Unternehmen heraus resultieren. Insofern sprach der BGH hier von einer strafrechtlichen Haftung der Compliance Officer.

Die Vermeidung persönlicher Haftung ist eines der Hauptgebiete der Compliance. Nicht nur die Compliance Officer werden davon betroffen sein. Die Handelsgesellschaften dienen zwar in einigen Formen gerade der Begrenzung der persönlichen Haftung, doch diese ist, insbesondere bei Geschäftsführern oder Aufsichtsratsmitgliedern, in bestimmten Konstellationen immer noch denkbar.

Ein häufiges Beispiel verdeutlicht das: Vor allem das enge Vertrauensverhältnis zwischen der Gesellschaft und ihren Organvertretern, die sich um ihr Vermögen kümmern, kann oft dazu führen, dass beim Vorliegen von Tatbestandsvoraussetzungen die Straftat der Untreue begangen wird.

Dem Unternehmen werden schnell direkte Vorteile entstehen, wenn folgende Gesichtspunkte beachtet und im Rahmen des Compliance-Systems implementiert werden:

  • Voraussetzungen und Vermeidung persönlicher Haftung im Gesellschaftsrecht
  • Insbesondere die Haftung des Geschäftsführers
  • Persönliche Haftung im Zusammenhang mit der Insolvenz
  • Strafrechtliche Haftung, insbesondere des Chief Compliance Officers und weiterer Compliance-Pflichten und ihre Verletzung
  • Enthaftungsmöglichkeiten

Verlässliche Informationen und eine fundierte Ausbildung im Bereich der persönlichen Haftung im Unternehmen stellen somit eine unerlässliche Voraussetzung für die Funktionsfähigkeit eines Compliance-Systems dar. Die Seminare der Compliance Academy reichen von Grundlagenschulungen bis hin zu Spezial- und Update-Seminaren, die einzelne Themenbereiche oder aktuelle Entwicklungen thematisieren. Der thematisch-modulare Aufbau der Seminare dient einer schnellen Orientierung und  gewährleistet eine vollumfängliche Ausbildung auf höchstem Niveau, die durch die Kooperation mit der Europa Universität Viadrina besiegelt wird.